Was passiert denn da in der SPD?

So mancher in der SPD hat in den vergangenen Jahren wohl vergessen, wie das mit der Demokratie funktioniert - oder zumindest funktionieren sollte. Parteien tragen zur Willensbildung bei, ist zum Beispiel so ein Grundsatz der es gegenwärtig schwer hat. Wer nämlich in der SPD eine Meinung vertritt, die von dem heiligen Gral der Parteitagsbeschlüsse oder einfach nur der Meinung mächtiger Parteifunktionäre abweicht, bekommt umgehend Schwierigkeiten.

Zuletzt bekamen es die hessischen Landtagsabgeordneten zu spüren, die ihre Grundsatzüberzeugung, keine Vereinbarungen mit den Linkspopulisten zu treffen, nicht dem Machtanspruch ihrer Spitzenkandidatin unterwerfen wollten. Den Abweichlern wird vorgeworfen, sie seien zu spät zu ihrer Überzeugung gekommen um glaubwürdig zu sein. Das Mobbing und die Hasskampagne gegen sie und gegen Dagmar Metzger (an der der Vorwurf der zu späten Erkenntnis ohnehin vorbeigeht) liefert jedoch eine nachvollziehbare Begründung für die Zurückhaltung gleich selbst.

Und nun noch dies: Da gibt es einen Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Eimsbüttel, der seine Aufstellung für die nächste Wahl offenbar als Formalie betrachtet, die vom Funktionärswahlverein SPD nur noch abzusegnen sei. Wurde sie aber nicht. Vielmehr gab es - oh Schreck - einen Gegenkandidaten, der dann auch noch gewann. Was nun, Herr Berufspolitiker? Das fragt sich wohl auch die Parteispitze, die den glücklosen Abgeordneten gern im Bundestag behalten will. Sollen sie ihn doch auf die Liste setzen, mag man denken. Aber nee, geht ja nicht. Platz 1 gehört Olaf Scholz, Platz 2 gehört der Frauenquote. Selbst ins Knie geschossen.

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