Menü à la Sarrazin: Den meisten schmeckt es nicht

Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin ist immer wieder mal für überraschende Äußerungen gut. Zuletzt ließ er seine Finanzverwaltung ermitteln, was man für den Hartz IV-Regelsatz, der für Nahrungsmittel vorgesehen ist, so alles zum Essen kaufen kann. Daraus ließ er dann drei Tagesmenüs zusammenstellen, die jeweils weniger als 4 Euro kosten. Das für Nahrungsmittel vorgesehene Arbeitslosengeld II beträgt 4,25 Euro am Tag.

Sarrazins Rezeptbuch widerlegt die Behauptung, das Arbeitslosengeld II würde nicht ausreichen, um sich zu ernähren. Ob das auch gesund ist oder nicht, sei dahingestellt. Es ist dennoch eine durchaus bemerkenswerte Information in einer Diskussion, in der nicht selten behauptet wird, dass die Hartz IV-Empfänger in öffentlichen Suppenküchen verpflegt werden müssten, weil das Geld fürs Essen nicht reiche. Tatsächlich reicht das Geld wohl überwiegend deshalb nicht, weil es für Spirituosen, Zigaretten, Fertiggerichte oder sonstwas ausgegeben wird. Nun, es kann ja jeder selbst entscheiden wofür er sein Geld ausgeben will. Aber niemand kann erwarten, dass die Gesellschaft jedes individuelle Bedürfnis finanziert.

Diese Wahrheit schmeckt nicht jedem. Umgehend wurde Sarrazin auch aus der eigenen Partei Zynismus vorgeworfen. Berlins Sozialsenatorin Knake-Werner hielt es für “problematisch”, wenn wohlhabende Menschen Menschen mit geringem Einkommen etwas vorrechnen. Der Parteivorsitzende der Linken legte nach: “Ein menschenwürdiges Leben besteht aus mehr als Bratwurst und Sauerkraut”.

Klar, bestreitet ja keiner. Aber die 4,25 Euro am Tag sind ja auch nur für Essen. Für anderes gibt es ja auch Regelsätze, darunter auch für die Teilhabe am kulturellen Leben. Es wird auch nicht bestritten, dass diese äußerst knapp bemessen sind. Aber wer jammert, dass er sich vom ALG II kein Kino leisten könne, der kann ja mal die Verkäuferin im Lidl fragen, wann sie sich das letztemal einen Kinoabend gönnen konnte.

Mal ganz abgesehen von den Schlußfolgerungen, die aus Sarrazins Kochkünsten zu ziehen wären, verstehe ich die Kritik an der Berechnung nicht. Wieso ist es problematisch, wenn diejenigen, die eine Fürsorgeleistung finanzieren vorrechnen, dass man damit auch leben kann und damit den Behauptungen entgegentreten, die Fürsorgeleistung sei nicht ausreichend? Ich kann da nichts Problematisches entdecken.

Problematisch erscheint mir eher der Meinungstotalitarismus der Linken, Arbeitsloseninitiativen und Wohlfahrtsverbände, der jedem (außer natürlich ihnen selbst) das Recht abspricht, sich über die Angemessenheit von Transferleistungen Gedanken zu machen. Was ist eigentlich so falsch an Sarrazins Menüvorschlägen? Es möge doch mal jemand darlegen, warum seine Rechnung nicht funktioniert. Ich lasse mich gern überzeugen, denn in diesem Punkt kann es keine zwei Meinungen geben: Jeder in Deutschland muss genug zum Essen haben.

2 Kommentare zu “Menü à la Sarrazin: Den meisten schmeckt es nicht”

  1. arboretum sagt:

    Die Rechnung funktioniert nicht, weil Hartzies an dem monatlichen Etat für Nahrungsmitteln das einsparen müssen, was anderswo im Regelsatz fehlt oder zu gering angesetzt ist.

    Wenn Sie sich diese Tabelle einmal anschauen, werden Sie sehen, dass manche Kosten davon nicht zu finanzieren sind:

    http://www.verdi-bub.de/standpunkte/archiv/hartzivregelsatz

    Nehmen Sie beispielsweise die Stromkosten, die vom Regelsatz zu bezahlen sind. Mit 26,24 Euro gibt sich heute wohl kaum ein Energieversorger zufrieden, die monatliche Vorauszahlung liegt auch bei Alleinstehenden in der Regel über dieser Summe. Auch die Heizkosten werden nicht vollständig von den Argen übernommen, es gibt nur einen Heizkostenzuschuss. Steigen die Energiekosten wie in den vergangenen Monaten, kann es auch den sparsamsten Hartzies noch passieren, dass sie kräftig nachzahlen müssen, obwohl sie einen Pullover mehr angezogen haben, ganz wie es ihnen Herr Sarrazin empfohlen hat. Die Nachzahlung wird aber nicht unbedingt komplett von den Argen übernommen, da gibt es Höchstgrenzen.

    Von dem Etat für Verkehr und ÖPNV kann man sich keine Monatskarte leisten, vielerorts gewähren die Verkehrsgesellschaften nämlich nur geringe Preisnachlässe für Hartzies. Wer noch ein altes Auto besitzt, weil er beispielsweise auf dem platten Land wohnt, wo nur viermal am Tag der Bus kommt, hat erst recht ein Problem. Es sind ja nicht nur das Benzin, sondern auch die Kfz-Steuer und die Versicherung zu bezahlen. Und wehe, das Auto braucht eine Reparatur, eine neue AU-Plakette oder muss zum TÜV.

    12,89 für Gesundheitspflege - Pech, wenn der Hartzie häufiger Pflaster oder Hustensaft kaufen muss, das gibt es nicht auf Rezept. Von der Praxisgebühr und Rezeptzuzahlungen wird er auch erst befreit, wenn er rund 85 Euro im Jahr schon dazu gezahlt hat.

    6,17 Euro im Monat für Haarpflege, Rasiermittel, Toilettenpapier u.Ä.: Das reicht vielleicht für Klopapier und Shampoo, aber weibliche Hartzies unter 50 Jahren brauchen auch jeden Monat Tampons, und zwar nicht wenige. Und die kosten so viel, dass es dann fürs Klopapier schon knapp wird. Shampoo gibt es dann keins, Beine rasieren ist dann auch nicht. Binden sind auch nicht billiger, sind also keine Alternative. Von billigem Make-up und ein bisschen Rouge und Wimperntusche vom Discounter - die Frau soll sich ja um Arbeit bemühen, muss sich also schon ein bisschen zurecht machen -, reden wir dann schon gar nicht mehr.

    Kondome wären ja eigentlich auch nicht schlecht, von wegen Verhütung und/oder Safer Sex, aber die sind in dem Regelsatz auch nirgendwo enthalten.

    Von dem ALG II-Regelsatz ist übrigens vom Hartzie auch noch eine monatliche Ansparpauschale von 50 Euro (wenn ich es richtig erinnere) zurückzulegen, falls mal die Waschmaschine oder irgendetwas anderes kaputt geht. Putzmittel müssen auch ab und an gekauft werden, die tauchen aber in der Berechnung gar nicht auf.

    Kurzum: Ein Hartzie hat gar nicht 4,25 Euro täglich für Nahrung zu Verfügung. Und das liegt dann nicht daran, dass er das Geld verqualmt oder versäuft.

    Und was die Menü-Vorschläge angeht, so glaube ich nicht, dass jemand auf Dauer immerzu alle drei Tage dasselbe essen mag.

  2. admin sagt:

    Für 26,24 Euro kriegt man bei Vattenfall Berlin 116 KWh. Selbst wenn man täglich 1 Stunde kocht, verbraucht das nur 45 KWh, wobei sich mit frühzeitigem Abschalten oder Kochkisten noch viel sparen lässt. Mit weiteren 7 KWh kann man 2 Energiesparlampen 12 Stunden täglich brennen lassen. Mit 18 KWh läuft ein Fernseher 5 Stunden täglich, 2 Waschgänge pro Woche brauchen ca. 10 KWh, der Kühlschrank vielleicht 25 KWh. Bleibt immer noch eine Reserve für Unvorhergesehenes und Dinge, die ich hier nicht aufgeführt habe. Der durchschnittliche Stromverbrauch eines Einpersonenhaushaltes liegt bei 150 KWh. Ein paar Einsparungen müssten für den Transferempfänger zumutbar sein.

    Heizkosten werden vollständig übernommen. §22 SGBII besagt: “Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind.” Wer doppelt soviel Heizenergie verbraucht wie der Durchschnitt, bekommt vielleicht ein Problem mit der Arge. Da ist der Einzelfall maßgebend. Wenn die Arge unzulässig kürzt, bleibt der Rechtsweg offen, was für den Transferempfänger kein finanzielles Risiko darstellt.

    Was Transportleistungen, Wimperntusche, Kondome und Ähnliches angeht: Man findet wohl immer einen Einzelfall, bei dem aus diesen oder jenen Gründen der Regelsatz unzureichend erscheint. Eine pauschale Transferleistung wie das ALGII kann nun einmal keine Einzelfallgerechtigkeit herstellen. Was der Einen an Mitteln für Wimperntusche fehlt, hat ein Anderer zuviel, weil er keine benutzt. Was dem Einen an der Monatskarte für die S-Bahn fehlt, hat der andere zuviel weil er nur Fahrrad fährt. Erstaunlich viele Wege kann man auch zu Fuß bewältigen. Der Gesetzgeber kann unmöglich alle individuellen Gegebenheiten berücksichtigen.

    Mit 4,25 am Tag ist die Abwechselung zweifellos eingeschränkt. Aber es ist ja keiner gezwungen, jeden 3. Tag ein Sarrazin-Menü zu kochen. Ich halte Hartz IV-Empfänger für nicht so debil, dass sie nicht in der Lage wären, zwischen beispielhaften Vorschlägen und der abgewandelten Umsetzung unterscheiden zu können.

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